Ausschuss für Inneres und Heimat

Von A - wie Ausländer- und Asylpolitik - bis Z - wie Zivil- und Katastrophenschutz: Im Innenausschuss beschäftigen wir uns mit einer großen Bandbreite an Themen. Sie alle betreffen die zentralen Felder unseres individuellen und gesamtgesellschaftlichen Zusammenlebens in Deutschland!

Hier behandeln wir insbesondere Fragen der Inneren Sicherheit sowie der Migrations- und Integrationspolitik. Aber auch die Sicherheit in der Informationstechnik, der Bevölkerungsschutz, die Gewährleistung einer modernen Verwaltung und eines zeitgemäßen öffentlichen Dienstes, Fragen der Verfassung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland sind umfasst.

Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneter Bundesbehörden werden hier wichtige Gesetzesvorhaben vorbereitet, bevor diese im Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen werden können. Zudem führen wir regelmäßig Anhörungen durch, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.

Im zurückliegenden Jahr standen in der Innen- und Heimatpolitik erneut zwei Themen deutlich im Vordergrund: der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Kriminalität und terroristischen Anschlägen einerseits und die bessere Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland andererseits.

Dabei ist mir wichtig, stets eine gute Balance zwischen der Inneren Sicherheit für die Gemeinschaft auf der einen Seite und den Bürgerrechten für den Einzelnen auf der anderen Seite im Blick zu behalten. In Deutschland soll jeder Bürger gleichermaßen frei und sicher leben können – hierfür möchte ich mich weiterhin einsetzen!

 

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